Protokolle des Bayerischen Staatsrates 1799 bis 1817 //

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GND-Abgleich: Dank an Ursula Huber.

Dank für kritische Anmerkungen bei der Erstellung der Seiten: Thomas Berger, Alexandra Gobrecht, Dr. Esteban Mauerer, Anne Munding, Dr. Maria Schimke, Tobias Schröter-Karin, Tobias Steiner.

Inhaltsverzeichnis

Seiten

Personenverzeichnis

Orts- und Sachverzeichnis

Quellen- und Literaturverzeichnis

«Nr. 10: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 18. Mai 1799»

BayHStA Staatsrat 1, Nr. 7 10 beschriebene Seiten. Vermerke: auf dem Umschlagblatt oben Mitte »18. Mai 1799«; u.r. abgehakt mit Bleistift.

Anwesend: Kf. Max Joseph, Hzg. Wilhelm; Minister Hompesch, Montgelas, Morawitzky, Hertling. Protokoll: Kobell.

[MF] 1. Das Ansuchen der Hofdamen der Kurfürstin-Witwe Maria Leopoldine um Belassung ihrer Bezüge wird zurückgewiesen.

2. Der Antrag der Neuburger Landschaft auf Wiedererrichtung eines Militärkordons im Neuburger Gebiet wird abgelehnt.

3. Verwendung Karl Graf Arcos

Anstellung für Karl Graf von Arco möglichst bei der neuen General-Landesdirektion (außer bei der 1. Deputation)45.

[88] 3. Wegen Anstellung des aus Engelland zurückgekommenen Carl Graffen von Arco wurde ein Vortrag verleßen, worin die Anstände vorgeleget, die deßen Ernennung zum Directorial-Rathen entgegen stehen und angetragen wird, ihn als Vice Praesident bey churfürstlichem Hofrath oder als Vice-Dom bey einer auswärtigen Regierung anzustellen.

Die Placirung des Carl Graffen von Arco als Landes-Directorial-Rath in einer anderen als der ersten Deputation ist, wenn eine Stelle eröffnet wird, oder auch deßen Anstellung auf eine sonstige Art, gnädigst gutgeheißen worden.

4. Neue Nutzung und teilweise Räumung des »Fabriken-Hauses« am Rindermarkt in München.

5. Ablehnung einer Wiederaufnahme der Untersuchung gegen den früheren Mautner zu Simbach, Schmid.

[MA] 6. Genehmigung zollfreier Durchfuhr von steierischem Eisen.

7. Freiherr v. Mayr als Eigentümer eines Hauses in der Kaufingerstraße in München und der Hof wollen ihr Vorgehen abstimmen, um den Wiederbezug durch Nuntius Emidio Graf Ziucci zu verhindern.

8. Neuorganisation der Archive

Neuorganisation der sich in »unbeschreiblicher Unordnung« befindenden Archive in drei Hauptarchiven: Geheimes Haus-, Staats- und Landes-Archiv. Untersuchung der dazu vorgelegten Pläne im Benehmen mit dem Justizministerium als Aufsichtsbehörde, anschließend Behandlung im Staatsrat.

8. Vortrag wegen der Einrichtung der Archiven, die sich in einer unbeschreiblichen Unordnung befinden, in drey Haupt Archiven, nemlich {3v} das Geheime Hauß Archiv, das Staats Archiv und Land Archiv, wornach zuvor diesfalls mit dem Geheimen Ministerial-Justiz-Departement, dem instructionsmäßig die Aufsicht über die Archiven oblieget, sich zu benehmen, die vorgelegte Plane näher zu untersuchen und das Résultat dieser Untersuchung in einem Staats-Rathe nochmahl zu erwägen, dann das Ganze Seiner Churfürstlichen Durchleucht zur höchsten Entscheidung vorzulegen wäre,

hat die höchste Genehmigung erhalten.

9. Anlage eines gesonderten Inventars für die privaten Preziosen und Juwelen Karl Theodors und seiner ersten Frau Elisabeth Auguste im Hausschatz.

10. Stephan von Stengel, Stichaner und Zentner werden mit Gutachten betraut (eine Stellungnahme Krenners liegt bereits vor), ob der Kurfürst das Allodialerbe Karl Theodors antreten solle.

[MGeistl] 11. Entlassung des wegen »unordentlicher Aufführung« auf dem Rothenberg inhaftierten Malteserordens-Priesters Freiherr v. Branca und Versetzung an die Pfarre Ebersberg unter Aufsicht des dortigen Pfarrherrn.

12. Erlaubnis von Kreditaufnahme für die Abtei Heisterbach (Hzgtm. Berg).

13. Besetzung der oberpfälzischen Pfarreien Oberköppling und Schmidgaden.

[MJ] 14. Auf Antrag des Justizministers wird der Staatsrat auf 21.5.1799 einberufen a) wegen Neuorganisation der Jurisdiktion über das Personal der Hofstäbe, b) zur Verhandlung über die Forderungen des Hamburger Handelshauses Theveny & Flügge.

[89] 15. Die Fertigung der neuen Siegel für die Expeditur der Geheimen Kanzlei wird genehmigt.

16. Ablehnung freien Geleits für Leopold von Nesselrode wegen angeblich weiter nötiger Verteidigung gegen falsche Anschuldigungen.

17. Abweisung des Antrags der Töchter des Freiherrn v. Jungwirth, ihnen die Anwartschaft auf Pflege und Kasten Velburg zu übertragen.

18. Bestellung des Personals für die Geheime Kanzlei.

19. Minderung der Geldstrafe für Unruhestifter zu Elberfeld.

20. Aufstellung eines eigenen Gerichtsbeamten in Mühlheim [an der Ruhr] zur Wiederherstellung »des gesunkenen obrigkeitlichen Ansehens«.

21. Besetzung der Landdinger-Stelle im Amt Blankenberg (Berg) mit dem Hofrat Legrand.

22. Ausschluß nicht mit der entsprechenden Lizenz versehener Bierwirte aus diesem Gewerbe in München.

23. Ausweisung der sich ohne Aufenthaltserlaubnis in München aufhaltenden Priester Maillard und Martin.

24. Behandlung von neun Gesuchen französischer Emigranten auf Bewilligung weiteren Aufenthalts in Bayern, wovon sechs genehmigt werden.

25. Der Familie Bornis wird die Niederlassung als Hofjuweliere in München genehmigt.

Der Überblick enthält nur vom Editor besonders hervorgehobene Punkte und dessen Zusammenfassung dazu.

«Nr. 10: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 18. Mai 1799»

[...]

[MF] 1. Das Ansuchen der Hofdamen der Kurfürstin-Witwe Maria Leopoldine um Belassung ihrer Bezüge wird zurückgewiesen.

2. Der Antrag der Neuburger Landschaft auf Wiedererrichtung eines Militärkordons im Neuburger Gebiet wird abgelehnt.

3. Verwendung Karl Graf Arcos

Anstellung für Karl Graf von Arco möglichst bei der neuen General-Landesdirektion (außer bei der 1. Deputation)45.

[...]

4. Neue Nutzung und teilweise Räumung des »Fabriken-Hauses« am Rindermarkt in München.

5. Ablehnung einer Wiederaufnahme der Untersuchung gegen den früheren Mautner zu Simbach, Schmid.

[MA] 6. Genehmigung zollfreier Durchfuhr von steierischem Eisen.

7. Freiherr v. Mayr als Eigentümer eines Hauses in der Kaufingerstraße in München und der Hof wollen ihr Vorgehen abstimmen, um den Wiederbezug durch Nuntius Emidio Graf Ziucci zu verhindern.

8. Neuorganisation der Archive

Neuorganisation der sich in »unbeschreiblicher Unordnung« befindenden Archive in drei Hauptarchiven: Geheimes Haus-, Staats- und Landes-Archiv. Untersuchung der dazu vorgelegten Pläne im Benehmen mit dem Justizministerium als Aufsichtsbehörde, anschließend Behandlung im Staatsrat.

[...]

9. Anlage eines gesonderten Inventars für die privaten Preziosen und Juwelen Karl Theodors und seiner ersten Frau Elisabeth Auguste im Hausschatz.

10. Stephan von Stengel, Stichaner und Zentner werden mit Gutachten betraut (eine Stellungnahme Krenners liegt bereits vor), ob der Kurfürst das Allodialerbe Karl Theodors antreten solle.

[MGeistl] 11. Entlassung des wegen »unordentlicher Aufführung« auf dem Rothenberg inhaftierten Malteserordens-Priesters Freiherr v. Branca und Versetzung an die Pfarre Ebersberg unter Aufsicht des dortigen Pfarrherrn.

12. Erlaubnis von Kreditaufnahme für die Abtei Heisterbach (Hzgtm. Berg).

13. Besetzung der oberpfälzischen Pfarreien Oberköppling und Schmidgaden.

[MJ] 14. Auf Antrag des Justizministers wird der Staatsrat auf 21.5.1799 einberufen a) wegen Neuorganisation der Jurisdiktion über das Personal der Hofstäbe, b) zur Verhandlung über die Forderungen des Hamburger Handelshauses Theveny & Flügge.

[89] 15. Die Fertigung der neuen Siegel für die Expeditur der Geheimen Kanzlei wird genehmigt.

16. Ablehnung freien Geleits für Leopold von Nesselrode wegen angeblich weiter nötiger Verteidigung gegen falsche Anschuldigungen.

17. Abweisung des Antrags der Töchter des Freiherrn v. Jungwirth, ihnen die Anwartschaft auf Pflege und Kasten Velburg zu übertragen.

18. Bestellung des Personals für die Geheime Kanzlei.

19. Minderung der Geldstrafe für Unruhestifter zu Elberfeld.

20. Aufstellung eines eigenen Gerichtsbeamten in Mühlheim [an der Ruhr] zur Wiederherstellung »des gesunkenen obrigkeitlichen Ansehens«.

21. Besetzung der Landdinger-Stelle im Amt Blankenberg (Berg) mit dem Hofrat Legrand.

22. Ausschluß nicht mit der entsprechenden Lizenz versehener Bierwirte aus diesem Gewerbe in München.

23. Ausweisung der sich ohne Aufenthaltserlaubnis in München aufhaltenden Priester Maillard und Martin.

24. Behandlung von neun Gesuchen französischer Emigranten auf Bewilligung weiteren Aufenthalts in Bayern, wovon sechs genehmigt werden.

25. Der Familie Bornis wird die Niederlassung als Hofjuweliere in München genehmigt.

Der Quellentext präsentiert die wörtlichen Passagen der Quellen, ohne Kommentar und Einschübe des Editors.

Nr. 10: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 18. Mai 1799 [...]

[88] 3. Wegen Anstellung des aus Engelland zurückgekommenen Carl Graffen von Arco wurde ein Vortrag verleßen, worin die Anstände vorgeleget, die deßen Ernennung zum Directorial-Rathen entgegen stehen und angetragen wird, ihn als Vice Praesident bey churfürstlichem Hofrath oder als Vice-Dom bey einer auswärtigen Regierung anzustellen.

Die Placirung des Carl Graffen von Arco als Landes-Directorial-Rath in einer anderen als der ersten Deputation ist, wenn eine Stelle eröffnet wird, oder auch deßen Anstellung auf eine sonstige Art, gnädigst gutgeheißen worden.

[...]

8. Vortrag wegen der Einrichtung der Archiven, die sich in einer unbeschreiblichen Unordnung befinden, in drey Haupt Archiven, nemlich {3v} das Geheime Hauß Archiv, das Staats Archiv und Land Archiv, wornach zuvor diesfalls mit dem Geheimen Ministerial-Justiz-Departement, dem instructionsmäßig die Aufsicht über die Archiven oblieget, sich zu benehmen, die vorgelegte Plane näher zu untersuchen und das Résultat dieser Untersuchung in einem Staats-Rathe nochmahl zu erwägen, dann das Ganze Seiner Churfürstlichen Durchleucht zur höchsten Entscheidung vorzulegen wäre,

hat die höchste Genehmigung erhalten.

[...]

Faksimiles der Druckfassung der Edition.

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Anmerkungen

45
Karl Graf Arco, Bruder von Montgelas’ späterer Gattin Ernestine, war einer der Liebhaber der jungen Kurfürstin Maria Leopoldine gewesen und deshalb von Karl Theodor Ende 1797 auf einen diplomatischen Posten nach London abgeschoben worden (Weis, Montgelas, Bd. 2, S. 29f.; Krauss-Meyl, Das »Enfant terrible«, S. 67).

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Verweise auf Dokumente der Edition sowie weitere Ressourcen im Web.

Registereinträge die auf die Seiten dieses Dokuments verweisen.

Orte und Sachen.

Literatur.

Erneute Fassung des Dokuments zum parallelen Lesen.

«Nr. 10: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 18. Mai 1799»

BayHStA Staatsrat 1, Nr. 7 10 beschriebene Seiten. Vermerke: auf dem Umschlagblatt oben Mitte »18. Mai 1799«; u.r. abgehakt mit Bleistift.

Anwesend: Kf. Max Joseph, Hzg. Wilhelm; Minister Hompesch, Montgelas, Morawitzky, Hertling. Protokoll: Kobell.

[MF] 1. Das Ansuchen der Hofdamen der Kurfürstin-Witwe Maria Leopoldine um Belassung ihrer Bezüge wird zurückgewiesen.

2. Der Antrag der Neuburger Landschaft auf Wiedererrichtung eines Militärkordons im Neuburger Gebiet wird abgelehnt.

3. Verwendung Karl Graf Arcos

Anstellung für Karl Graf von Arco möglichst bei der neuen General-Landesdirektion (außer bei der 1. Deputation)45.

[88] 3. Wegen Anstellung des aus Engelland zurückgekommenen Carl Graffen von Arco wurde ein Vortrag verleßen, worin die Anstände vorgeleget, die deßen Ernennung zum Directorial-Rathen entgegen stehen und angetragen wird, ihn als Vice Praesident bey churfürstlichem Hofrath oder als Vice-Dom bey einer auswärtigen Regierung anzustellen.

Die Placirung des Carl Graffen von Arco als Landes-Directorial-Rath in einer anderen als der ersten Deputation ist, wenn eine Stelle eröffnet wird, oder auch deßen Anstellung auf eine sonstige Art, gnädigst gutgeheißen worden.

4. Neue Nutzung und teilweise Räumung des »Fabriken-Hauses« am Rindermarkt in München.

5. Ablehnung einer Wiederaufnahme der Untersuchung gegen den früheren Mautner zu Simbach, Schmid.

[MA] 6. Genehmigung zollfreier Durchfuhr von steierischem Eisen.

7. Freiherr v. Mayr als Eigentümer eines Hauses in der Kaufingerstraße in München und der Hof wollen ihr Vorgehen abstimmen, um den Wiederbezug durch Nuntius Emidio Graf Ziucci zu verhindern.

8. Neuorganisation der Archive

Neuorganisation der sich in »unbeschreiblicher Unordnung« befindenden Archive in drei Hauptarchiven: Geheimes Haus-, Staats- und Landes-Archiv. Untersuchung der dazu vorgelegten Pläne im Benehmen mit dem Justizministerium als Aufsichtsbehörde, anschließend Behandlung im Staatsrat.

8. Vortrag wegen der Einrichtung der Archiven, die sich in einer unbeschreiblichen Unordnung befinden, in drey Haupt Archiven, nemlich {3v} das Geheime Hauß Archiv, das Staats Archiv und Land Archiv, wornach zuvor diesfalls mit dem Geheimen Ministerial-Justiz-Departement, dem instructionsmäßig die Aufsicht über die Archiven oblieget, sich zu benehmen, die vorgelegte Plane näher zu untersuchen und das Résultat dieser Untersuchung in einem Staats-Rathe nochmahl zu erwägen, dann das Ganze Seiner Churfürstlichen Durchleucht zur höchsten Entscheidung vorzulegen wäre,

hat die höchste Genehmigung erhalten.

9. Anlage eines gesonderten Inventars für die privaten Preziosen und Juwelen Karl Theodors und seiner ersten Frau Elisabeth Auguste im Hausschatz.

10. Stephan von Stengel, Stichaner und Zentner werden mit Gutachten betraut (eine Stellungnahme Krenners liegt bereits vor), ob der Kurfürst das Allodialerbe Karl Theodors antreten solle.

[MGeistl] 11. Entlassung des wegen »unordentlicher Aufführung« auf dem Rothenberg inhaftierten Malteserordens-Priesters Freiherr v. Branca und Versetzung an die Pfarre Ebersberg unter Aufsicht des dortigen Pfarrherrn.

12. Erlaubnis von Kreditaufnahme für die Abtei Heisterbach (Hzgtm. Berg).

13. Besetzung der oberpfälzischen Pfarreien Oberköppling und Schmidgaden.

[MJ] 14. Auf Antrag des Justizministers wird der Staatsrat auf 21.5.1799 einberufen a) wegen Neuorganisation der Jurisdiktion über das Personal der Hofstäbe, b) zur Verhandlung über die Forderungen des Hamburger Handelshauses Theveny & Flügge.

[89] 15. Die Fertigung der neuen Siegel für die Expeditur der Geheimen Kanzlei wird genehmigt.

16. Ablehnung freien Geleits für Leopold von Nesselrode wegen angeblich weiter nötiger Verteidigung gegen falsche Anschuldigungen.

17. Abweisung des Antrags der Töchter des Freiherrn v. Jungwirth, ihnen die Anwartschaft auf Pflege und Kasten Velburg zu übertragen.

18. Bestellung des Personals für die Geheime Kanzlei.

19. Minderung der Geldstrafe für Unruhestifter zu Elberfeld.

20. Aufstellung eines eigenen Gerichtsbeamten in Mühlheim [an der Ruhr] zur Wiederherstellung »des gesunkenen obrigkeitlichen Ansehens«.

21. Besetzung der Landdinger-Stelle im Amt Blankenberg (Berg) mit dem Hofrat Legrand.

22. Ausschluß nicht mit der entsprechenden Lizenz versehener Bierwirte aus diesem Gewerbe in München.

23. Ausweisung der sich ohne Aufenthaltserlaubnis in München aufhaltenden Priester Maillard und Martin.

24. Behandlung von neun Gesuchen französischer Emigranten auf Bewilligung weiteren Aufenthalts in Bayern, wovon sechs genehmigt werden.

25. Der Familie Bornis wird die Niederlassung als Hofjuweliere in München genehmigt.