Protokolle des Bayerischen Staatsrates 1799 bis 1817 // Band 1: 1799-1801 // Nr. 143: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 19. Dezember 1801

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Dank für kritische Anmerkungen bei der Erstellung der Seiten: Thomas Berger, Alexandra Gobrecht, Dr. Esteban Mauerer, Anne Munding, Dr. Maria Schimke, Tobias Schröter-Karin, Tobias Steiner.

Inhaltsverzeichnis

Seiten

Personenverzeichnis

Orts- und Sachverzeichnis

Quellen- und Literaturverzeichnis

«Nr. 143: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 19. Dezember 1801»

BayHStA Staatsrat 3, Nr. 29 4 Seiten. Unterschrift des Kurfürsten; Protokoll: Kobell.

Anwesend: Kurfürst Maximilian Joseph, Hzg. Wilhelm; Montgelas, Morawitzky, Hertling.

[MA] 1. Montgelas legt die Protokolle der Sitzungen des Staatsrats vom 15. u. 16. Dezember 1801 vor, das vom Kurfürsten mit den festgehaltenen Änderungen und Zusätzen genehmigt wurde.

2. Bewilligung weiterer Pensionszahlungen aus der Allodialkasse für frühere Bedienstete des Hofstaats der ersten Gemahlin Karl Theodors, der Kurfürstin Elisabeth Auguste (1721-1794)482.

[MJ] 3. Die Bitte des Würzburger Rechtsprofessors Gallus Kleinschrod, das Belobigungsschreiben des Kurfürsten für seinen Entwurf zu einem neuen bayerischen Strafgesetzbuch483 in einigen gelehrten Blättern abdrucken lassen zu dürfen, wird bewilligt.

4. Der Kaufmann Matthias Scheuchenpflug wird für den zum »Bürgerlichen Assessor in Wechselsachen« beim Hofrat beförderten Joseph Bruckbräu zum Assessor am Wechselgericht erster Instanz ernannt.

5. Der gegen drei Männer vom Grubhof bei Scheyern (Krs. Pfaffenhofen an der Ilm) geführte Prozeß wird eingestellt. Die Männer hatten 1796 drei französische Soldaten getötet, nachdem diese die Frau des Bauern schwer mißhandelt hatten. Angesichts der außerordentlichen Umstände in Kriegszeiten könne »die Anwendung der ordentlichen Geseze niemahl statt finden«.

Der Überblick enthält nur vom Editor besonders hervorgehobene Punkte und dessen Zusammenfassung dazu.

«Nr. 143: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 19. Dezember 1801»

[...]

[MA] 1. Montgelas legt die Protokolle der Sitzungen des Staatsrats vom 15. u. 16. Dezember 1801 vor, das vom Kurfürsten mit den festgehaltenen Änderungen und Zusätzen genehmigt wurde.

2. Bewilligung weiterer Pensionszahlungen aus der Allodialkasse für frühere Bedienstete des Hofstaats der ersten Gemahlin Karl Theodors, der Kurfürstin Elisabeth Auguste (1721-1794)482.

[MJ] 3. Die Bitte des Würzburger Rechtsprofessors Gallus Kleinschrod, das Belobigungsschreiben des Kurfürsten für seinen Entwurf zu einem neuen bayerischen Strafgesetzbuch483 in einigen gelehrten Blättern abdrucken lassen zu dürfen, wird bewilligt.

4. Der Kaufmann Matthias Scheuchenpflug wird für den zum »Bürgerlichen Assessor in Wechselsachen« beim Hofrat beförderten Joseph Bruckbräu zum Assessor am Wechselgericht erster Instanz ernannt.

5. Der gegen drei Männer vom Grubhof bei Scheyern (Krs. Pfaffenhofen an der Ilm) geführte Prozeß wird eingestellt. Die Männer hatten 1796 drei französische Soldaten getötet, nachdem diese die Frau des Bauern schwer mißhandelt hatten. Angesichts der außerordentlichen Umstände in Kriegszeiten könne »die Anwendung der ordentlichen Geseze niemahl statt finden«.

Der Quellentext präsentiert die wörtlichen Passagen der Quellen, ohne Kommentar und Einschübe des Editors.

Nr. 143: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 19. Dezember 1801 [...]

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Anmerkungen

482
Zuletzt waren in dieser Sache in der Staatskonferenz vom 3. Januar 1800, TOP 5) Entscheidungen getroffen worden.
483
Vgl. dazu die Protokolle des Staatsrats vom 23. September 1801, TOP 7), sowie vom 2. Dezember 1801, TOP 2).

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Verweise auf Dokumente der Edition sowie weitere Ressourcen im Web.

3Jan1800/top5
23Sep1801/top7
2Dez1801/top2

Registereinträge die auf die Seiten dieses Dokuments verweisen.

Orte und Sachen.

Literatur.

Erneute Fassung des Dokuments zum parallelen Lesen.

«Nr. 143: Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 19. Dezember 1801»

BayHStA Staatsrat 3, Nr. 29 4 Seiten. Unterschrift des Kurfürsten; Protokoll: Kobell.

Anwesend: Kurfürst Maximilian Joseph, Hzg. Wilhelm; Montgelas, Morawitzky, Hertling.

[MA] 1. Montgelas legt die Protokolle der Sitzungen des Staatsrats vom 15. u. 16. Dezember 1801 vor, das vom Kurfürsten mit den festgehaltenen Änderungen und Zusätzen genehmigt wurde.

2. Bewilligung weiterer Pensionszahlungen aus der Allodialkasse für frühere Bedienstete des Hofstaats der ersten Gemahlin Karl Theodors, der Kurfürstin Elisabeth Auguste (1721-1794)482.

[MJ] 3. Die Bitte des Würzburger Rechtsprofessors Gallus Kleinschrod, das Belobigungsschreiben des Kurfürsten für seinen Entwurf zu einem neuen bayerischen Strafgesetzbuch483 in einigen gelehrten Blättern abdrucken lassen zu dürfen, wird bewilligt.

4. Der Kaufmann Matthias Scheuchenpflug wird für den zum »Bürgerlichen Assessor in Wechselsachen« beim Hofrat beförderten Joseph Bruckbräu zum Assessor am Wechselgericht erster Instanz ernannt.

5. Der gegen drei Männer vom Grubhof bei Scheyern (Krs. Pfaffenhofen an der Ilm) geführte Prozeß wird eingestellt. Die Männer hatten 1796 drei französische Soldaten getötet, nachdem diese die Frau des Bauern schwer mißhandelt hatten. Angesichts der außerordentlichen Umstände in Kriegszeiten könne »die Anwendung der ordentlichen Geseze niemahl statt finden«.