BayHStA Staatsrat 220

2 Blätter. Unterschriften des Königs und der Minister. Protokoll: Kobell.

Anwesend:

König Max Joseph.

Staats- und Konferenzminister: Montgelas; Reigersberg.

Geheime Räte: Graf v. Preysing-Hohenaschau; Ignaz Graf v. Arco; Graf v. Toerring-Gutenzell; v. Zentner; Johann Nepomuk v. Krenner; Graf v. Thurn und Taxis; Franz v. Krenner; Carl Maria Graf v. Arco; Freiherr v. Aretin; v. Effner; v. Schenk; Freiherr v. Asbeck; v. Feuerbach; Graf v. Welsberg.

Reskript

Der König genehmigt den von Johann Nepomuk von Krenner verlesenen Reskriptsentwurf an das Generalkommissariat des Salzachkreises im Rechtsstreit zwischen Graf von Paumgarten und Kleinhäuslern in Ering und Frauenstein.

{1r} 1. In der auf heute von Seiner Majestät dem Könige angeordneten geheimen Raths Sizung, welcher {1v} Allerhöchstdieselbe beizuwohnen geruheten, erbat geheimer Rath von Krenner der ältere [d.i. Johann Nepomuk] die allerhöchste Bewilligung, den Reskripts Entwurf an das General Kommißariat des Salzach-Kreises, welchen derselbe in der Rekurs-Sache des Grafen von Paumgarten zu Ering und Frauenstein390 gegen die dortigen Kleingütler und Leerhäußler wegen Waldabtheilung nach dem Beschluße des geheimen Rathes vom 10ten dieses Monats391 aufgesezt, abzulesen.

Als diese allerhöchste Bewilligung erfolget, und gegen diesen Reskripts Aufsaz von den Mitgliedern des geheimen Rathes nichts erinnert wurde

so geruheten Seine Majestät der König, diesen Reskripts Entwurf zu genehmigen392.

Stiftungen der Grafen Fugger

Welsberg verliest als Einleitung zu seinem Vortrag über die Stiftung der Grafen Fugger drei Stellungnahmen staatlicher Stellen, um den politischen und rechtlichen Kontext zu bestimmen. Mit dem Vortrag ist in der kommenden Sitzung des Geheimen Rates fortzufahren.

2. Seine Majestät der König forderten den geheimen Rath Grafen von Welsberg auf, den bearbeiteten Vortrag über die Stiftungen der Grafen von Fugger zu erstatten.

Zu Genügung dieses allerhöchsten Auftrages las geheimer Rath Graf von Welsberg die Einleitung Ihres über die Fuggerische Stiftung bearbeiteten Vortrages ab, der dem Protokoll beiliegt *Beilage I liegt bei dem Protocoll vom 25ten April [!] 1811* [Marginalie]393, und trugen als Belege der {2r} Geschichte dieser Stiftungen, welche den zweiten Abschnitt ihres Vortrages bilden, folgende Vorträge vor, die dem Protokoll ebenfalls beigefügt sind:

a) den Vortrag der General Administrazion der Stiftungen und des geheimen Ministeriums des Innern vom 23ten Mai 1810394 *Beilage II* [Marginalie] b) einen ferneren Vortrag derselben General-Administrazion vom 25ten Juli 1810 mit seinen Beilagen395 *Beilage III* [Marginalie], und c) einen Vortrag des Central-Rath Majer396 vom 7ten Dezember 1810397 *Beilage IV* [Marginalie].

Da durch Ablesung dieser Vorträge, welche die Einleitung zu dem Haupt-Vortrage des geheimen Raths Referenten, und um die Verhältniße dieser Stiftungen und die dabei eintretende politische und rechtliche Ansichten genau zu kennen, nach ihrem ganzen Inhalte zu hören für nöthig erachtet wurde, die Mittagszeit sehr vorgerükt war

so geruheten Seine Majestät der König zu befehlen, die heutige Sizung zu schließen, und mit {2v} diesem Gegenstande bis künftigen Donnerstag den 25ten dieses fortzufahren398.